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„Betriebsführer“ sollen autonome Autos überwachen

Ein Gesetzentwurf zeigt, wie sich die Bundesregierung den Einsatz von Robotertaxis vorstellt: Im Notfall sollen sie aus der Ferne gesteuert werden.

Robotertaxi in Frankfurt am Main: Für den Einsatz auf öffentlichen Straßen fehlen bislang die rechtlichen Voraussetzungen.

Bild: Andreas Arnold/dpa

Das Bundesverkehrsministerium will den Einsatz fahrerloser Robotertaxis auf öffentlichen Straßen ermöglichen. Es gelte, die Potenziale der Technik zu heben und „die Teilhabe der Gesellschaft daran zu ermöglichen“, heißt es in einem aktuellen Gesetzentwurf, der c’t vorliegt. Da es noch keinen europäischen Rechtsrahmen gebe, wolle man in der Zwischenzeit nationale Regeln definieren. Bislang dürfen auf deutschen Straßen nur Autos fahren, deren Steuer jederzeit wieder vom Fahrer übernommen werden kann.

Das geplante Gesetz soll auch fahrerlose Fahrzeuge ermöglichen. Diese sollen laut dem Entwurf von „Betriebsführern“ aus der Ferne überwacht werden. In der Praxis könnten zum Beispiel Mitarbeiter von Herstellern oder Mobilitätsdienstleistern diese Aufgabe übernehmen. Sie sollen laut Gesetzentwurf eingreifen, wenn ein Roboterauto eine Fahraufgabe „nicht eigenständig zu bewältigen vermag“. Sie müssten das Fahrzeug zwar „nicht ständig überwachen“, aber „jederzeit bereit sein“, es zu deaktivieren oder von der Software vorgeschlagene Manöver freizugeben. Machen sie dabei einen Fehler, sollen sie für die resultierenden Schäden haften.